Aktuelles

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Teurer Irrweg Cloudsourcing  

Wer einschlägige Manager-Postillen liest, gewinnt schnell den Eindruck: Ein CIO, der seine IT nicht in die Public Cloud verlagert, hat den Anschluss verloren. Ist der Hype um die Public Cloud nun ein Rettungsanker oder Irrweg? Das beleuchtet dieser Beitrag: Weiterlesen

Neues IT-Recht — größte Schuldrechtsreform seit 20 Jahren  

Im ersten Halbjahr 2021 sind viele neue Compliance-relevanten Regelungen in Kraft getreten bzw. verabschiedet worden. Das alles wird noch in den Schatten gestellt durch die „größte Schuldrechtsreform seit 20 Jahren“, wie es der namhafte Zivilrechts-Prof. Dr. Stephan Lorenz auf den Punkt bringt. Für die IT-Industrie lässt sich mit Fug und Recht sogar sagen: die größte Reform seit 50 Jahren!

Haben Sie schon davon gehört oder gelesen? Wahrscheinlich nur unter harmlosen Titeln wie „EU-Richtlinie über den Warenkauf“ oder „EU-Richtlinie über digitale Inhalte“. Diese Richtlinien sind zwei Jahre alt; sie waren ohne Umsetzung in deutsches Recht noch nicht relevant für Sie. Das ändert sich zum 1. Januar 2022: Mit einem Mal gibt es 37 völlig neue bzw. massiv geänderte Vorschriften im BGB (Fundstellen hier und hier), die mehr als hundertjährige Grundsätze auf den Kopf stellen: So gibt es jetzt den „subjektiven Fehlerbegriff“ oder anders gesagt: eine zwingende Gewährleistung für „fit for purpose“, wie sie jede Firma in ihren Geschäftsbedingungen und Standardverträgen immer ausgeschlossen hat!

Für Geschäfte mit Verbrauchern gibt es völlig neue Vertragstypen, so für den bislang aufwendig „von Hand“ zu gestaltenden SaaS-Vertrag. Für digitale Dienstleistungen sehen fast 20 neue Vorschriften im BGB einen eigenen Vertragstyp und spezielle Gewährleistungsvorschriften vor.

Auch wenn die neuen Vorschriften zum Teil oder nur vordergründig Verträge mit Verbrauchern betreffen – einige Grundsätze sind so maßgeblich, dass auch diese im B2B-Geschäft Auswirkungen zeigen werden. Eine Auseinandersetzung mit den Neuerungen ist für alle Unternehmer und Unternehmen daher zwingend erforderlich. Erst eine genauere Prüfung zeigt, ob die eigene Tätigkeit in den — oft strafbewehrten — Anwendungsbereich fällt und welche technischen, organisatorischen oder juristischen Maßnahmen nun ergriffen werden müssen — und sei es nur die Neugestaltung der AGB oder die Überarbeitung und ggf. Nachverhandlung bestehender Verträge.

Die aktuellen Neuerungen verlangen in jedem Unternehmen unterschiedliche Maßnahmen, von denen wir die aus unserer Sicht wesentlichen als Themenkatalog für eine Informationsveranstaltung in der Anlage aufgeführt haben. Diese Veranstaltung richtet sich ausschließlich an unsere Mandanten, die wir mit gesondertem Schreiben einladen.

Einstweiliger Rechtsschutz bei Geheimnisverrat – gar nicht so einfach!  

Am 26. April 2019 trat mit großem Brimborium das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb und rechtswidriger Nutzung in Kraft. Viel hat man sich von diesem Gesetz erhofft: Eine Zusammenführung der verschiedenen Rechtsquellen, eine einfachere Rechtsverfolgung (…) Weiterlesen

Viele Vertraulichkeitsvereinbarungen unwirksam  

Inzwischen ist durch ein Obergericht geklärt, dass eine pauschale Formulierung den Geheimnisschutz aufhebt! Was war passiert? Ein Unternehmen hatte seinen Mitarbeitern in den Anstellungsvertrag geschrieben: (…) Weiterlesen